Prof. Dr. Petra Stykow
Professorin, Lehreinheit Vergleich politischer Systeme
Politische Institutionen im postsowjetischen Raum:
Sowjetische Hinterlassenschaften, Importe und Innovationen
Die Etablierung, der Wandel und die strategische Nutzung genuin demokratischer Institutionen durch nicht-demokratische Regime steht im Zentrum des Forschungsinteresses. Diese Institutionen dienen nicht - wie westliche Beobachter und Kommentatoren oft annehmen - in erster Linie der Vortäuschung demokratisch legitimierter politischer Verhältnisse, sondern werden gezielt genutzt, um personalisierte Macht- und Herrschaftsverhältnisse zu rationalisieren und auf Dauer zu konsolidieren. Dabei werden Regeln und Hierarchien geschaffen und bei Bedarf reformiert, welche die Machtkonzentration beim Präsidenten (im Sinne sowohl der Person als auch des Amtes) nicht nur informell, sondern auch formal-rechtlich festigen und fördern.
Wenn man diese Institutionen im Rahmen der gesamten postsowjetischen Region vergleicht, ist aufgrund der dabei sichtbar werdenden Vielfalt besser zu erkennen, was sie bedeuten. Es handelt sich um - im Detail unterschiedliche - Entscheidungen „institutioneller Designer“, die versuchen, das jeweilige Regime zu konsolidieren. Sie sind sowohl durch sowjetische Traditionen als auch durch westliche Institutionen informiert, weisen aber oft auch erheblichen Innovativität auf. Eine Sichtweise, die lediglich den „Missbrauch“ demokratischer Institutionen diagnostizieren und sie mit den egoistischen Zielen autoritärer Präsidenten und ihrer Netzwerke oder der anhaltenden Wirkung von institutionellen sowie habituellen „sowjetischen Hinterlassenschaften“ erklären würde, verkennt daher die Komplexität institutioneller Reformen nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus.
Eine Dokumentation der bisherigen Forschungsergebnisse finden Sie hier. Aktuell gilt der „autoritären Rekalibrierung“ von Verfassungen, die alle autoritären Regime in der Region seit den frühen 2000er Jahren erleben, besondere Aufmerksamkeit.
