Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft (GSI)
print

Sprachumschaltung

Navigationspfad


Inhaltsbereich

Neue Publikation: "The CJEU and EU (De)constitutionalization: Unpacking Jurisprudential Strategies" von Professor Dr. Berthold Rittberger

18.03.2021

"The CJEU and EU (De)constitutionalization: Unpacking Jurisprudential Strategies" von Professor Dr. Berthold Rittberger und Dr. Carolyn Moser.

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gilt seit langem als unerschütterlicher Verfechter und Motor der Konstitutionalisierung der Europäischen Union (EU). In jüngster Zeit mehren sich jedoch unter Rechts- und Politikwissenschaftlern die kritischen Stimmen über die scheinbar nachsichtige Haltung des Gerichtshofs gegenüber der exekutiven (Krisen-)Politik. Berthold Rittberger und Carolyn Moser widersprechen dieser Behauptung und zeigen, dass die Rechtsprechung des Gerichtshofs weder überwiegend auf Konstitutionalisierung ausgerichtet ist, noch sich den Wünschen der Regierungen beugt. In ihrer interdisziplinären Studie, die Analyseinstrumente und konzeptionelle Einsichten aus der Rechtswissenschaft und der politikwissenschaftlichen Forschung kombiniert, heben sie stattdessen hervor, dass kontextuelle Elemente den Gerichtshof dazu veranlassen, in Fragen von verfassungsrechtlicher Bedeutung unterschiedliche rechtswissenschaftliche Strategien zu verfolgen, die von der Ausweitung der Konstitutionalisierung bis zu ihrem Rückzug reichen. Um ihre Behauptung zu überprüfen, untersuchen sie die innere und äußere Sicherheitspolitik der EU - namentlich die Bereiche Justiz und Inneres einerseits und die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik andererseits -, die kontrastierende Konstitutionalisierungspfade aufweisen. Auf der Grundlage einer qualitativen Fallanalyse zeigen sie, dass die Konstitutionalisierungsstrategien des Gerichtshofs wahrscheinlich von zwei Faktoren beeinflusst werden, nämlich dem unterschiedlichen Grad der Politisierung und Verrechtlichung.


Servicebereich